Aufwertung für wen?

Unsere Stadtteile verändern sich: Neu eröffnete Läden, Bars und Restaurants bestimmen die Straßenzüge, Kunstgalerien werben um zahlungskräftige Kunden, immer mehr Häuser werden saniert und in Eigentumswohnungen umgewandelt. Der Kiez putzt sich heraus, er wird aufgehübscht und schicker.
Dies ist allerdings nur die eine Seite der Medaille. An Bezirken wie Prenzlauer Berg oder Mitte zeigt sich, welche Auswirkungen die vom Senat geförderte „Aufwertung“ der Stadtteile hat: Dort mussten seit dem Fall der Mauer zwischen 50 und 80% der Bevölkerung ihre Wohnungen verlassen.
Denn wenn Stadt und Bezirk von „Aufwertung“ sprechen, wird dabei kein schönerer Kiez für uns alle herausspringen. Ihre „Aufwertung“ meint nichts anderes als die Verwertung unserer Stadt, Maximierung von Profit statt Verbesserung unserer Lebensqualität.
Während die Kosten für Miete und Grundbedürfnisse wie Wasser, Gas und Strom steigen, dümpeln Reallöhne und Sozialleistungen vor sich hin. Diese Entwicklung wird sich noch weiter verschärfen: Die Folgen der kapitalistischen Krise werden auf die Lohnabhängigen und die einkommensschwachen Haushalte abgewälzt, Armut und soziale Ungleichheit werden weiter zunehmen. Damit ist klar, wohin die Reise für weniger betuchte Bewohner_innen gehen wird: Wer es sich nicht leisten kann, wird von der Innenstadt in die Randgebiete gedrängt.

Wir haben ein Recht auf Wohnen, ein Recht auf Bleiben, und zwar dort wo wir leben wollen.

Aus diesem Grund hat Avanti-Projekt undogmatische Linke, Ortsgruppe Berlin, zusammen mit anderen Initiativen Aufwertung, steigende Mieten und Verdrängung zu einem zentralen Thema rund um den 1. Mai gemacht.

Am 29. April 2009 fand in den Abendstunden auf dem Hermannplatz in Berlin-Neukölln eine Videokundgebung statt, mit der zur Mayday-Parade am 1. Mai in der Berliner Innenstadt mobilisiert wurde. Avanti war mit einem Videoclip vertreten, der anhand eines fiktiven, aber in dieser Form jederzeit stattfindenden Konflikts zwischen Eigentümer_in und Mieter_in die Notwendigkeit betonte, die oben beschriebene Entwicklung nicht tatenlos hinzunehmen.

Soziale Unruhe? Könnt ihr haben!

In Berlin wollen immer mehr Bewohner_innen diese Situation nicht länger hinnehmen. Sie sehen es nicht ein, dass angemessener Wohnraum von Einkommen, Lebensentwurf oder nationaler Herkunft abhängig sein soll. Mittlerweile haben sich eine Vielzahl von Initiativen und Bündnissen gebildet, die gegen diese Politik mit vielfältigen Aktionen Widerstand leisten. Sie fordern eine allgemeine Mietobergrenze als Schutz vor Verdrängung und steigenden Mieten, den Erhalt aller alternativen Wohnprojekte und die Verhinderung von Zwangsumzügen von Menschen, die von Hartz IV leben müssen.
Auf der MayDay-Parade selbst war ein Transparent „Aufwertung=steigende Mieten=Verdrängung. Fight Gentrifizierung!“ zu sehen.

In den Abendstunden wurde in der Muskauer Straße in Berlin-Kreuzberg zur Begrüßung der vorbeiziehenden 18.00 Uhr-Demo von „Überflüssigen“ ein Transparent von einem Wohnhaus herunter gelassen: „Hohe Mieten – miese Jobs. Verdrängung für Profit ist überflüssig.“
Vom Dach regneten Flyer auf die Demonstrant_innen nieder: „Soziale Unruhe? Könnt ihr haben!“

Mit bloßen Forderungen ist es aber nicht getan - denn der Ausstieg aus einer Wohnungspolitik, die sich nur an Verwertung und Profitraten orientiert und nicht an den Bedürfnissen der Bevölkerung, muss erkämpft werden. Die Mietenstopp-Demo im letzten November mit ca. 1.500 Teilnehmer_innen hat gezeigt, dass immer mehr Menschen die derzeitigen Zustände als Skandal empfinden und bereit sind, sich zu wehren. Es ist daher auch in Zukunft mit vielfältigen Aktivitäten zu rechnen. Wir werden dabei sein.

Avanti – Projekt undogmatische Linke, Ortsgruppe Berlin
Anfang Mai 2009